Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ScaleUpSystems GmbH, Musterstraße 42, 10115 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der AI Setter Plattform (nachfolgend "Dienst").
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software-as-a-Service (SaaS) Plattform zur Automatisierung von Instagram-Direktnachrichten bereit. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif.
3. Vertragsschluss und Registrierung
3.1. Der Kunde kann sich auf der Website des Anbieters für einen Account registrieren. Die Registrierung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages dar.
3.2. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter zustande.
3.3. Der Kunde versichert, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und korrekt sind. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter über Änderungen unverzüglich zu informieren.
3.4. Der Kunde muss mindestenss 18 Jahre alt sein, um den Dienst zu nutzen.
4. Leistungsumfang
4.1. Der Anbieter stellt dem Kunden den Dienst in der jeweils geltenden Version zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs.
4.2. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und zu ändern, sofern die wesentlichen Funktionen erhalten bleiben.
4.3. Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99,5% im Jahresmittel an. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten, die der Anbieter mindestens 48 Stunden im Voraus ankündigt.
4.4. Die Qualität der AI-generierten Nachrichten kann variieren. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für bestimmte Ergebnisse oder Conversion-Raten.
5. Pflichten des Kunden
5.1. Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die über den Dienst versendet werden. Er stellt sicher, dass die automatisierten Nachrichten den geltenden Gesetzen und den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Social-Media-Plattform entsprechen.
5.2. Der Kunde darf den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke, Spam oder täuschende Praktiken nutzen.
5.3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
5.4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die notwendigen Einwilligungen seiner Gesprächspartner einzuholen, sofern gesetzlich erforderlich.
6. Vergütung und Zahlung
6.1. Die Vergütung richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif. Die aktuellen Preise sind auf der Website des Anbieters einsehbar.
6.2. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei Jahreszahlung wird der Gesamtbetrag zu Beginn der Vertragslaufzeit fällig.
6.3. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
6.4. Der Anbieter akzeptiert die auf der Website angegebenen Zahlungsmethoden.
6.5. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
7.1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern kein anderer Zeitraum vereinbart wurde.
7.2. Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
7.3. Bei jährlicher Abrechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres gekündigt werden.
7.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt.
7.5. Die Kündigung kann über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an support@scaleup.systems erfolgen.
8. Haftung
8.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
8.2. Im Übrigen haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
8.4. Der Anbieter haftet nicht für Störungen oder Einschränkungen, die durch die Social-Media- Plattformen verursacht werden.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter /datenschutz abrufbar ist.
10. Geistiges Eigentum
10.1. Alle Rechte an der Software, den Algorithmen und der Dokumentation verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages.
10.2. Die vom Kunden eingegebenen Inhalte und Daten verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Anbieter erhält das Recht, diese Daten im Rahmen der Vertragserfüllung zu verarbeiten.
11. Änderungen der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: März 2026